Radeburg führt DOPPIK ein - Neubewertung städtischen Vermögens ist schwierig
Kategorie: Radeburg und Umgebung
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DOPPIK - hinter dieser Abkürzung verbirgt sich der "Schrecken der kommunalen Buchhaltung". Nun wird sie auch in Radeburg eingeführt. Die neue Art der Haushalt- und Buchführung hat aber auch Vorteile.
 |  Objekte wie das ehemalige Polyzentrum stehen mit einem hohen Wert in den Büchern - doch nun "droht" die Stadt durch solche Objekte ärmer zu werden. |
DOPPIK - das Wort steht für DOPPelte Buchführung In Konten. Die Buchführung dient dem Zweck, dass ein Unternehmen jederzeit den Überblick über seine Vermögenslage und seinen Schuldenstand hat. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Unternehmensführung und gleichzeitig auch zur Nachweisführung gegenüber den Steuerbehörden. DOPPELT geführt werden die Bücher in Unternehmen bereits seit dem 16. Jahrhundert. Jeder Geschäftsvorgang in zweifacher Weise erfasst - nämlich grundsätzlich in "Soll" und "Haben" auf zwei verschiedenen Konten. Im Ergebnis aller Buchungen kann der Erfolg eines Unternehmens schließlich auf zweifache Art nachgewiesen werden: durch die Entwicklung des Vermögens des Unternehmens und durch die Entwicklung des Gewinns.
Warum diese seit Jahrhunderten bewährte Methode nicht auch im öffentlichen Sektor, insbesondere bei den Städten und Gemeinden, Anwendung fand, ist eine berechtigte Frage. Dort wird noch überwiegend die "kameralistische Buchführung" gepflegt. Der Begriff leitet sich von lat. camera ab - für "Zimmer, Kammer, Schatz-Kammer". Die Begriffe "Kammerherr" und "Schatzmeister" sind ursprünglich identisch. Sie verwalten ein bestimmtes Vermögen. Die Kameralistik wurde nach dem 30jährigen Krieg eingeführt, um (Steuer-)Gelder in einer Weise für den Wiederaufbau des zerstörten Landes einzusetzen, dass sich nicht Dritte bereichern konnten und das Geld im Sinne der Herrschenden ausgegeben wurde. Dieses Prinzip der STEUERung mittels Geld gilt bis heute.
Der Nachweis erfolgt durch eine einfache, lediglich Einnahmen und Ausgaben betrachtende Buchführung. Dabei wird die Wertentwicklung des "Schatzes" (z.B. der Besitztümer einer Stadt) völlig außer Acht gelassen. Eine Stadtverwaltung arbeitet nach kameralistischem Verständnis dann gut, wenn sie die prognostizierten (Steuer-)Einnahmen möglichst sinnvoll zum Allgemeinwohl ausgibt. Die hierbei außer Acht gelassene Wertentwicklung des "Schatzes" ist nicht unwichtig. In Unternehmen mit doppelter Buchführung wird durch so genannte "Abschreibungen" der Wert z.B. von Gebäuden und Maschinen ständig korrigiert. Das hilft dem Unternehmer, sich um die Erhaltung des Wertes seines "Schatzes" zu bemühen - z.B. durch Sanierung oder Neuanschaffung. Mit der kameralistischen Buchführung "wähnt" sich eine Kommune aber letztlich reicher als sie ist. Ein augenfälliges Beispiel ist das ehemalige Polyzentrum. Eine wertlose Ruine mit einem hohen sechstelligen Buchwert. Ein Unternehmer wäre bei dieser Rechenweise sehr schnell pleite.
Mit dieser Einsicht versehen, fasste die ständige Innenministerkonferenz der Länder am 21. November 2003 den Beschluss zur Umstellung der Kommunen auf die DOPPIK bis spätestens 2012. Der Sächsische Landtag beschloss am 7. November 2007 die Einführung der DOPPIK in den Kommunen nach einer Freiwilligkeitsphase ab dem Jahr 2008 eine verpflichtende Umstellung für die Kommunen im Freistaat ab dem Jahr 2013. Radeburg hat sich an der Freiwilligkeitsphase nicht beteiligt und steht nun unter dem Druck, seinen "Schatz" - das sind neben den Immobilien zum Beispiel auch Straßen, Laternen, Kanalisation, Bibliothek, Museum... - recht schnell und trotzdem genau bewerten zu lassen.
Bürgermeister Dieter Jesse begründete in der Sitzung des Stadtrates am 24. Mai die Zurückhaltung in der Freiwilligkeitsphase mit zahlreich fehlenden klaren Vorgaben, wie bestimmte Dinge zu bewerten seien und nicht zuletzt auch am Mangel an Unternehmen, die zu einer solchen Bewertung überhaupt fähig seien. An zahlreichen Beispielen aus Kommunen, die bereits in der Freiwilligkeitsphase umgestellt hatten, zeigte er auf, wie viele Fragen und Probleme nach wie vor ungeklärt sind. In radeburg sind 39 Objekte mit derzeit insgesamt 89 Gebäuden - von Garagen bis zu Schulen - zu bewerten. Mit dem Beschluss zur Vergabe der Gebäudebewertung der Stadt an das Vermessungsbüro Thomas aus Ottendorf-Okrilla, dem einzigen Unternehmen, das bisher schon eine kommunale Bewertung abgeschlossen und die amlliche Nachprüfung erfolgreich "überstanden" hat, geht nun auch Radeburg die Umstellung von einem zahlungsorientierten auf einen ressourcenorientierten Haushalt an. Die Kosten für die Bewertung wurden von dem Unternehmen mit rund 27 T€ angegeben.